Nachfolge für Bärbel BasAlexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister
ntv bei Google bevorzugenBärbel Bas tritt von zwei Ämtern zurück - die Suche nach ihrem Nachfolger ist indes schon abgeschlossen. Alexander Schweitzer soll aus Mainz in die Hauptstadt wechseln.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin wird nach ntv-Informationen aus Parteikreisen der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vize Alexander Schweitzer neuer Bundesarbeitsminister. Wer auf Bas an der Parteispitze der SPD folgt, ist indes noch nicht geklärt. Dem Vernehmen nach soll Co-Chef Lars Klingbeil an der Struktur einer Doppelspitze festhalten.
Für den späten Vormittag kündigte die SPD ein Statement von Klingbeil nach einer Präsidiumssitzung an. Seine Reise nach Indien, zu der er am späten Montagnachmittag aufbrechen wollte, sagte der Co-Chef ab. Dies teilte sein Ministerium mit. Auch seine im Anschluss an Indien geplante Weiterreise zur Jahrestagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds in Thailand liegt damit auf Eis.
Schweitzer war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident und hatte mit der SPD die Landtagswahl im März dieses Jahres gegen die CDU verloren. Daraufhin ging es für ihn in die zweite Reihe zurück - als Abgeordneter und SPD-Fraktionschef im Landtag. Dem Juristen waren jedoch seither Ambitionen nachgesagt worden, nach Berlin ins Bundeskabinett wechseln zu wollen.
Er war bereits Landesminister für Arbeit und Soziales
Schweitzer hatte erst im Juli 2024, mitten in der laufenden Legislaturperiode, das Amt des Regierungschefs von seiner langjährigen Vorgängerin Malu Dreyer von der SPD übernommen. Eigentlich war es ein optimaler Start für den mit 2,06 Metern auffallend groß gewachsenen Sozialdemokraten: Der in Landau in der Pfalz geborene 53-Jährige erhielt damals bei der Ministerpräsidentenwahl im Landtag sogar mehr Stimmen, als die ihn tragende Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP Sitze hat. Am Ende reichte es nicht für eine weitere Amtszeit.
Der Politiker, der die ersten sechs Jahre seines Lebens auf Binnenschiffen verbrachte, gehört seit vielen Jahren zu den etablierten Köpfen der Landespolitik. In SPD und Regierung bekleidete er wichtige Ämter, vor seiner Wahl zu Dreyers Nachfolger war er Landesminister für Arbeit und Soziales.
Der verheiratete Vater dreier Kinder gehört der SPD schon seit seiner Jugend an, führte in den 90er Jahren zeitweise den rheinland-pfälzischen Landesverband der Nachwuchsorganisation Jusos. Von 2006 bis 2009 und nach Unterbrechung erneut ab 2013 sitzt der vegan lebende Sozialdemokrat im Landtag.
Zwischen 2011 und 2013 war der frühere Dozent einer Berufsakademie Generalsekretär der Landes-SPD. Seit Mai führt er nun wieder die SPD-Fraktion im Landtag, deren Chef er bereits von 2014 bis 2021 war. Schweitzer führt aktuell auch die Landes-SPD kommissarisch und ist einer der Vize-Chefs der Bundes-SPD.
Vorwurf der Vetternwirtschaft stand im Raum
Lange zurück liegt ein dunkler Fleck in seiner sonst tadellosen Laufbahn. 2014 geriet er als Gesundheitsminister unter Druck, weil er sich mit einem Anruf in einem Bewerbungsverfahren seines Schwagers eingeschaltet hatte - der Vorwurf der Vetternwirtschaft stand im Raum. Schweitzer, langjähriger Fan des Fußballvereins 1. FC Kaiserslautern, konnte diesen Vorwurf aber längst vergessen machen. Für seine Amtsvorgängerin Malu Dreyer war Schweitzer "der richtige Mann" in der Mainzer Staatskanzlei. Er habe durch seine vielen Ämter alle nötigen Erfahrungen und zudem die Fähigkeit, Menschen anzusprechen und zu begeistern, sagte sie damals.
Auch nach seiner Wahlniederlage meldete sich Schweitzer aus Mainz zu Wort - und sparte dabei nicht mit Kritik am Berliner Koalitionspartner CDU und Kanzler Friedrich Merz. Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt Anfang September warf er Merz vor, dieser habe viele Menschen im Zuge der Reformdebatten durch "manche ungeschickte, aber nicht unabsichtliche Äußerungen vor den Kopf gestoßen".
Und an anderer Stelle kritisierte er in Medien, "dass die Art, wie Friedrich Merz agiert, wie er Themen in die gesellschaftliche Debatte einbringt, dieser Bundesregierung nicht hilft". Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hatte Schweitzer zufolge "sehr viel mit der Bundesregierung, ihrer Performance, aber natürlich auch mit dem Kanzler selbst zu tun".
Auch in der Koalitionsdebatte um die Rentenreform, deretwegen die nun zurückgetretene Arbeitsministerin Bas erheblich unter Druck stand, sieht Schweitzer noch Diskussionsbedarf. Nach dem Wahldesaster in Sachsen-Anhalt forderte er Änderungen an dem rentenpolitischen Reformkurs der Bundesregierung. Vorschläge, bei denen Menschen weniger von dem bekämen, was sie sich zuvor erarbeitet hätten, "dürfen von der SPD keine Unterstützung bekommen", bekundete er. Als neuer Arbeitsminister kann sich der Zwei-Meter-Mann nun dafür in vorderster Front einsetzen.